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Nachhaltiges Flächenmanagement im Grünen Ring Leipzig

Im Gespräch Nadine Dienel, Sachbearbeiterin Flächenmanagement, Stadt Leipzig Blickpunkt Kompensationsmaßnahmen Kompensationsmaßnahmen sind immer dann umzusetzen, wenn Flächen neu versiegelt werden – z. B. bei der Erschlie- ßung von Gewerbe-, Siedlungs- oder Verkehrsflächen. Diese Eingriffe in Natur und Landschaft sind an anderer Stelle aus- zugleichen. Eine optimale Kompensationsfläche befindet sich in räumlicher Nähe zum Eingriffsort; sie stellt die durch den Eingriff beeinträchtigte Funktion wieder her und entspricht dem Wunsch der betroffenen Bürger. Folgende Kompen- sationsmaßnahmen sind u. a. möglich: • Entsiegelung und/oder Begrünung von Brachflächen • Rückbau und Begrünung nicht benötigter Verkehrsflächen • Umwandlung von Acker- in Grünland • Pflanzung von Feldhecken • Aufforstungen • Gewässerrenaturierungen (z. B. Umsetzung der Wasser- rahmenrichtlinie, Rückbau von Staustufen) • Waldumbau (z. B. Hutewald – Beweidung mit Schafen oder Ziegen) • Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen auf Landwirtschaftsflächen (z. B. Feldhecken, Blühstreifen) • Kurzumtriebsplantagen (Pflanzung schnellwachsender Bäume und Sträucher zur Gewinnung nachwachsender Rohstoffe) Doch nicht jede Fläche ist zur Kompensation von Eingriffen geeignet. Die Naturschutzgesetze legen bestimmte Vorausset- zungen fest: Naturschutzrecht Die Fläche muss im Sinne des Naturschutzes aufwertbar sein. Das ist z. B. der Fall, wenn eine staunasse Ackerfläche in extensives Grünland umgewandelt wird. Dann ist die Fläche ökologisch höherwertiger als zuvor. Planungsrecht Die Fläche muss dauerhaft aufgewertet bleiben können. Dies ist häufig mit dem Entzug bestehender Baurechte verbunden. Eigentumsrecht Die Zuordnung der Maßnahme darf nur mit Zustimmung des Eigentümers erfolgen. Ist keine Duldung zu erzielen (z. B. bei Privateigentümern), wird ein Erwerb der Flächen durch die Kommune oder den Eingreifenden angestrebt. Nachhaltigkeit Die Fläche muss dauerhaft gepflegt und das Zielbiotop dadurch realisiert bzw. erhalten werden können. Mit welchen Vorgaben müssen Verursacher von Eingriffen bei der Umsetzung von Kompen- sationsmaßnahmen rechnen? Dem Eingriffsverursacher stehen hier verschiedene Wege offen: Auf der einen Seite kann er die Maß- nahme selbst umsetzen. Dabei ist es egal, ob es sich um sein eigenes Grundstück handelt oder um das Grundstück eines Dritten – sofern die Zustimmung des Eigentümers vorliegt. Andererseits gibt es die Möglichkeit, die Maßnahme auf Grundstücken der Kommune umzusetzen. Welche Optionen hat ein Investor, wenn er die Maßnah- me nicht selbst realisieren kann? Dann löst er Gelder entsprechend der Kostenschätzung für die Maßnahme an die Kommune ab und diese setzt die Maßnah- me anschließend auf privaten oder städtischen Flächen um. Möglich ist auch, dass die Maßnahme bereits „im Vorgriff“ von der Kommune umgesetzt wurde. In dem Fall refinanziert der Investor die Fläche über das Ökokonto der Kommune. Mitunter verfügen Eingriffsverursacher über eigene Öko- konten. Wie erfolgt dieses Prozedere? Ganz einfach: Das Ökokonto wird dem eigenen Eingriff teil- weise oder vollständig zugeordnet. In der Regel fand die Umset- zung bereits vor dem Eingriff statt. 19 >> Kompensation schnell und einfach – dank Ökokonto Die 1998 im BauGB und BNatSchG geschaf- fene Möglichkeit, Kompensationsmaßnahmen räumlich und zeitlich vom Eingriff zu entkop- peln, wird von Anfang an im GRL angewendet. Mit Inkrafttreten der SächsÖKoVO 2008 hat der Freistaat Sachsen diese langjährige Praxis auch als Handlungsanweisung festgeschrie- ben. Die Erfahrungen des GRL standen hierbei Pate. Investoren haben es dadurch leichter, wenn sie nach Kompensationsmaßnahmen suchen: Es genügt das Abbuchen einer schon umgesetzten Maßnahme aus einem Ökokonto.

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