Please activate JavaScript!
Please install Adobe Flash Player, click here for download

Nachhaltiges Flächenmanagement im Grünen Ring Leipzig

Zum Schutz von Flächen und Böden hat der Gesetzgeber umfangreiche Rahmenbedingungen geschaffen. Sie sind Kernstück eines modernen Naturschutzes und Richtschnur für die tägliche Arbeit im Brach- und Kompensationsflä- chenmanagement. Im folgenden Überblick sind die wich- tigsten Gesetze und Verordnungen dargestellt. Regelungen auf Bundesebene Eingriffsverursacher sind aufgrund der bundesweiten Eingriffsregelung (auch Eingriffs-Ausgleichs-Regelung) verpflichtet, Eingriffe in Natur und Landschaft durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu kompensieren. Die wichtigsten Rechtsgrundlagen hierfür sind das Bundesnatur- schutzgesetz (BNatSchG), das Baugesetzbuch (BauGB) und das Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG). In der EU-Stra- tegie 2020 zur biologischen Vielfalt ist zudem das Ziel ver- ankert, dass bei Aktivitäten mit Auswirkungen auf die Natur ein Verlust an biologischer Vielfalt zu vermeiden ist. Je nach Art des Vorhabens können darüber hinaus weiterführende Vorschriften gelten – etwa aus den Naturschutzgesetzen und themenbezogenen Verordnungen der Länder. So ist es mit Inkrafttreten der Sächsischen Ökokonto-Verordnung 14 Rechtliche Grundlagen (SächsÖKoVO) möglich, auch für Vorhaben außerhalb der Bauleitplanung Kompensationsmaßnahmen im Vorfeld eines Eingriffs oder zu einem späteren Zeitpunkt durchzuführen. Hinzu kommt im Freistaat Sachsen der Entsiegelungserlass: Dieser sieht einen Bonus für Entsiegelungs- und Abrissmaß- nahmen im Rahmen der naturschutzfachlichen Bewertung vor, um die damit verbundenen, zumeist höheren Kosten bei gleicher Naturschutzaufwertung zu kompensieren. Anreize für die interkommunale Kooperation Viele Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen auf interkommu- naler Ebene werden – außerhalb von Kompensationen – von staatlichen Institutionen gefördert. Ein beispielhaftes Instru- ment ist die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio). Weitere Unterstützungen bieten die Richtlinie zur »Integrierten Ländlichen Entwicklung« (ILE), das Entwicklungsprogramm LEADER sowie zahlreiche Umweltstiftungen. Seit 2000 gibt es im Freistaat Sachsen ein spezifisches Förderprogramm zur Brachflächenrevitalisierung im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Die Förderrichtlinie VwV-Stadtentwicklung präzisiert die Anforderungen. Nachhaltiges Flächenmanagement Ein Erfahrungsbericht Wichtige Rechtsgrundlagen und Richtlinien auf einen Blick >> Bundesrecht Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) § 14 Eingriffe in Natur und Landschaft § 15 Verursacherpflichten, Unzulässigkeit von Eingriffen § 17 Verfahren zur Anwendung der Eingriffsregelung Baugesetzbuch (BauGB) § 1a Eingriffsregelung in der Bauleitplanung, Vorschriften zum Umweltschutz §§ 34,35 Bauen im Innen- bzw. Außenbereich § 200a Voraussetzungen für die zeitliche, räumliche und funktionale Entkoppelung von Kompensationen Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) § 1 Nachhaltige Sicherung und Wiederherstellung der Bodenfunktionen § 5 Entsiegelung im Außenbereich Sachsen Sächsisches Naturschutzgesetz (SächsNatSchG) und Sächsische Ökokonto-Verordnung (SächsÖKoVO) Förderrichtlinien FR-Regio, ILE, LEADER, VwV-Stadtentwicklung, Landesbrachenprogramm Erlasse zur Umsetzung der Eingriffsregelung §

Seitenübersicht